Arbeitskreis Kommunal

„Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“

gegendemo-ka
Wo konnte der SPD Arbeitskreis Bühler Kommunalpolitik an Pfingsten besser tagen als auf dem Musikfest in Balzhofen bei Bauernvesper und Weizenbier?

Für den kommenden Samstag (25.5.) ruft der SPD Arbeitskreis Bühler Kommunal-politik zur Teilnahme an der Gegendemonstration zur angekündigten bundesweiten Großveranstaltung der NPD in Karlsruhe auf. Die Gegenkundgebung findet um 11.00 Uhr zwischen Haupt- und Albtalbahnhof in Karlsruhe statt. Unterstützt wird der als „nationale Machtdemon-stration“ geplante NPD Aufmarsch unter dem Motto „Freiheit für alle Nationalisten – Freiheit für unsere Kameraden“ von den Freien Kameradschaften im badischen Raum. Die Neonazis fordern damit zeitgleich zum NSU Prozess Freiheit sowohl für ihr rassistisches Gedankengut als auch für die bereits inhaftierten Kameraden. SPD Stadträtin Barbara Becker positionierte sich klar: „Es ist unerträglich, dass Nazis die vom Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit missbrauchen wollen, um rassistisches und demokratiefeindliches Gedankengut zu verbreiten.“ Aufgerufen sind daher auch alle Bühler Demokratinnen und Demokraten, diesen Ideen eine eindeutige und friedliche Absage zu erteilen. Allein die jährlichen Ereignisse am Panzergraben in Memprechtshofen und die gewalttätigen Aktivitäten der Neonazis im Murgtal zeigen deutlich, dass auch im Bühler Raum immer noch rechtsextremes Gedankengut wirkmächtig ist. Für Hans-Dieter Spicker, Mitglied des Arbeitskreises, ist klar: „Rassismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen. Deshalb werden wir sicher unter denen sein, die sich am Samstag um 9.00 Uhr am Bahnhof in Bühl treffen um nach Karlsruhe zu fahren.“
Der SPD Arbeitskreis Bühler Kommunalpolitik weist in diesem Zusammenhang auch auf die Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ des Fritz-Erler-Forums (Landesbüro Baden-Württemberg der Friedrich-Ebert-Stiftung) hin. Sie ist in der „Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte“ im Rastatter Schloss noch bis zum 26. Mai zu besichtigen. Der Eintritt ist frei. Weitere Infos zur Ausstellung.

Breites Bündnis gegen Rechts – Stuttgarter Zeitung
Karlsruhe zeigt Flagge
Aufruf AAKA 13.05.13 (übersetzt)