Bundespolitik

Die SPD Bühl setzt sich für beitragsfreie Kindergartenplätze ein

Anlässlich des Bühler Samstages am 1. Oktober, der unter dem Motto „Kinderspaß“ steht, stellt die SPD Bühl sich und ihre Kernaussagen zum Thema beitragsfreier Kindergarten allen interessierten Bürgern vor. Diese können sich zwischen 10 und 16 Uhr an einem Informationsstand in der Innenstadt über die Ziele der SPD informieren, ihre eigenen Anregungen einbringen oder über dieses wichtige Thema diskutieren.

Schon in ihrem Kommunalwahlprogramm aus dem Jahr 2014 forderte die SPD Bühl beitragsfreie Kindergartenplätze für 3-6 jährige Kinder. „Diese wichtige Investition in die Zukunft der Kinder und damit die Entwicklung der ganzen Gesellschaft müssen und wollen wir uns einfach leisten!“ stellt hierzu Mathias Lauterbach, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins klar. Da die Kostenübernahme durch die Kommunen alleine jedoch nicht zu leisten ist, plädieren die Sozialdemokraten für eine Kostenübernahme durch das Land.

Timo Gretz, Stadtrat und stellvertretender Vorsitzender der SPD Bühl erklärt hierzu: „Diese Forderung nach Kostenübernahme war Teil des Landtagswahlprogrammes und muss nun auch in der Opposition weiter klar vertreten werden! Es handelt sich hierbei um eine Frage der sozialen Gerechtigkeit.“. Dass eine solche Kostenübernahme funktioniere, zeige der Blick nach Rheinland-Pfalz, wo das Land die Kosten für Kindergartenplätze für 3-6 jährige Kinder trägt. Übereinstimmend stellen beide fest, dass die Kostenübernahme in der letzten Legislaturperiode an dem Widerstand des grünen Koalitionspartners scheiterte. Eine Einführung unter der neuen grün/schwarzen Regierung sei deshalb sicher nicht zu erwarten. „Die SPD Bühl wird sich deshalb weiter intensiv für die Umsetzung dieser Forderung einsetzen!“ kündigt Mathias Lauterbach an.

Zur Unterstützung dieser Arbeit wird an dem Stand eine Unterschriftenliste ausliegen, in die sich Bürger eintragen und so der Forderung nach beitragsfreien Kindergartenplätzen anschließen können. Neben den wichtigen politischen Themen soll aber auch der Spaß für die Kinder nicht zu kurz kommen. So können diese z.B. eigene Ansteckbuttons herstellen und eine Kleinigkeit zum Spielen wird es dann auch noch geben…