Haushalt 2016 der Stadt Bühl deutlich gesunken

„Verglichen mit den Rekordeinnahmen von 46,3 Mio. € im Haushaltsjahr 2010 haben sich die Gewerbesteuereinnahmen in Bühl in den letzten Jahre dramatisch verschlechtert.“ stellte der Fraktionsvorsitzende der SPD Oswald Grißtede in seinem Bericht aus der Fraktion auf der Mitgliederversammlung seines Ortsvereins am Freitag im Gasthaus Sternen fest.

In den Jahren 2005 – 2010 hätten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer jährlich im Durchschnitt bei 41,7 Mio. € gelegen. Nach dem Rekordjahr 2010 sanken die Einnahmen in den fünf Folgejahren auf durchschnittlich 25,6 Mio. €. In diesem Haushaltsjahr werde von der Verwaltung nur noch mit 18,5 Mio. € kalkuliert. In den Folgejahren würde mit 22,2 Mio. € gerechnet, gegenüber 2010 mehr als eine Halbierung.

„Es ist der Verwaltung und dem Gemeinderat gelungen mit dem Prozess Bühl 2016 die richtigen Weichen zu stellen, um die Einnahmeausfälle abzufedern ohne Freiwilligkeitsleistungen der Stadt entscheidend abzubauen.“ berichtete Grißtede weiter. Ziel sei es gewesen durch Verwaltungsmodernisierung und Haushaltskonsolidierung bei Bewahrung der Stadtattraktivität Bühl weiter zu entwickeln. Dabei sollten ab dem Haushaltsjahr 2017 der Haushalt um jährlich 5 Mio. € strukturell verbessert werden. Zum einen durch Reduzierung von Personalkosten und Sachkosten, zum anderen durch Einnahmezuwächse bei den Entgelten und Gebühren sowie Erhöhung von Gebühren und Steuersätzen.

Mit den jüngsten Beschlüssen des Gemeinderates die Grundsteuern und Gewerbesteuer ab 2016 nochmals zu erhöhen sei das Ziel von 5 Mio.€ schon Ende 2015 erreicht worden. Allerdings, schränkte Grißtede das Ergebnis wieder ein. So hätten Steuerrückzahlungen und zu erwartende Steuerausfälle die Notwendigkeit gebracht den Haushalt nochmals in Zukunft um 2 Mio.€ jährlich zu entlasten.

Der Prozess Bühl 2016 müsse also auch weiterhin fortgesetzt werden. Dabei müssten auch Freiwilligkeitsleistungen auf den Prüfstand. So würden beispielsweise in Bühl und den Teilorten von Gruppen und Vereinen städtische Räume zum Teil unentgeltlich genutzt werden. Eine Debatte über eine Beteiligung der Benutzer von städtischen Räumen an den tatsächlichen Nebenkosten brachte bei den SPD-Mitgliedern kein einheitliches Meinungsbild hervor. Stadträtin Barbara Becker forderte den Dialog mit den Vereinen.

Noch weit nach Abschluss des offiziellen Teils diskutierte die Mitgliederversammlung intensiv die Situation der Integration, Unterstützung und Unterbringung von Flüchtlingen in Bühl. Die SPD wird sich weiterhin aktiv und ganz praktisch in dieser Hinsicht engagieren: Von der Fahrradwerkstatt über Sachspenden und Schulbesuche stehen die verschiedensten Projekte im Raum.

Jegliche Unterstützung ist hochwillkommen!

Neue Impulse für die Natur-Vielfalt

Wird Bühl bald die badische Hauptstadt der biologischen Vielfalt? Die SPD Bühl jedenfalls hätte nichts dagegen. Unter dem Motto „Mehr Natur in der Stadt- der Vielfalt eine Chance geben“ hatten Dr. Raphael Kist vom SPD Arbeitskreis Kommunalpolitik und der SPD-Ortsverein Bühl die Landtagsabgeordnete Gabi Rolland eingeladen. Als umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion diskutierte sie zusammen mit Martin Klatt, dem Artenschutzreferenten des NABU Baden-Württemberg mit den zahlreichen interessierten Gästen über das Thema Erhalt der Artenvielfalt in Stadt und Land. Durch den Abend führte die SPD-Gemeinderätin Barbara Becker.

In seinem kurzen Impulsvortrag erklärte Martin Klatt die Hintergründe des kürzlich eingeführten biologischen Leitbildes der Stadt Bühl und wie diese bereits mit Leben gefüllt werden. So wurde schon 1992 in der UN-Artenschutzkonvention international beschlossen, dass bis 2010 der Niedergang der Natur gestoppt sein solle. Von diesem Ziel sind wir leider weltweit noch sehr weit entfernt, auch hier in Deutschland und in Baden-Württemberg. In einer weiteren Initiative hat die UN nun die Dekade der biologischen Vielfalt bis 2020 ausgerufen um den weltweiten Artenrückgang zu stoppen.

Die Stadt Bühl trägt lokal mit ihrem ökologischen Leitbild ihren Teil zu diesem Stopp des Artenverlustes bei. So wurden und werden Wiesen mit heimischern Wildblütenpflanzen eingesät, die einer Vielzahl von Tieren, wie Wildbienen und Schmetterlingen als Nahrungsquelle und Lebensraum dienen. Weiter wurden reich blühende dauerhafte Staudenbeete angelegt, die ebenfalls reichlich Nektar und Pollen für hungrige Blütenbesucher zur Verfügung stellen.

„Heimische Pflanzen sind für heimische Tiere die beste Adresse. Sie sind der Schlüssel zu mehr Vielfalt!“ stellte Klatt den hohen Wert heimischer Gewächse klar. Im Gegensatz zu den einjährig angepflanzten Beeten oder ausgesäten Standardblühmischungen bilden diese Wildblumenwiesen, wenn sie einmal etabliert sind, ohne großen Aufwand schöne und dauerhafte Bestände.

Gerade jetzt bei großer sommerlicher Hitze wird deutlich, wie wichtig Schatten spendende und kühlende großkronige Bäume in einer Stadt sind. „Ziel muss es sein, zu Fuß in 5 Minuten einen Schattenplatz zu erreichen, sonst hält man es in der Stadt der Zukunft nicht mehr aus“ erklärte Klatt die große Bedeutung des zweiten Teils des Leitbildes, der Schutz und Erhalt großkroniger Bäume im Stadtbereich fordert.

„Man soll etwas dazu beitragen, dass man die Welt in einem besseren Zustand verlässt, als man sie vorgefunden hat.“ zitierte Gabi Rolland zu Beginn ihres Vortrages Berthold Brecht. Und benannte damit ihre persönlich Motivation, sich für biologische Vielfalt einzusetzen. In ihrem Vortrag „Neue Impulse für die Vielfalt“ machte die Landtagsabgeordnete aus Freiburg zunächst eindringlich klar, wie ernst die Situation bei uns weiterhin ist: „Zwischen 30 und 40 % der Tier- und Pflanzenarten, bei Fischen sogar 60%, stehen in Baden-Württemberg auf den Roten Listen. 37% der Biotoptypen des Landes sind bedroht und von den 166 in der FFH-Richtlinie aufgeführten Arten sind 65 in einem schlechten Zustand.

Die Grün-Rote Landesregierung hat bereits viele wichtige Schritte zu einer Verbesserung der Lage unternommen. Die „Naturschutzstrategie Baden Württemberg“, die auf der Seite des Ministeriums für ländlichen Raum und Verbraucherschutz für jeden frei zugänglich ist, benennt 5 Handlungsschwerpunkte für Baden-Württemberg und das erst vor wenigen Tagen verabschiedete Naturschutzgesetz dient der konkreten Umsetzung und Kontrolle dieser Maßnahmen. So hat der Skybeamer einer Diskothek, der zusätzlich den nahen Waldrand beleuchtet, keine Chance mehr: Eine derartige Lichtverschmutzung muss sofort eingestellt werden. Und wie kommt eine Wildkatze über eine Bundesstraße? Ein landesweiter Biotopvernetzungsplan soll helfen, für die Wildwege notwendige „Trittsteine“ zu schaffen. Die Landesregierung hat den Etat für Naturschutz verdoppelt, die Personaldecke zur Umsetzung von FFH-Managementplänen bei den Landkreisen verstärkt und die Landschaftserhaltungsverbände besser bezuschusst.

Soviel Geld – nur für die Natur? Klatt und Rolland zeigten, dass der Naturschutzetat auch nach der Verdopplung nur ca. ein Promille des Gesamthaushaltes von Baden-Württemberg ausmacht. „Und das sollte der Erhalt unserer Lebensgrundlage uns doch mindestens wert sein.“ so Moderatorin Barbara Becker.

Das Land fördert gezielt den Erhalt der biologisch sehr wertvollen Streuobstwiesen, den Schutz der Gewässerrandstreifen sowie die Verbreitung von Fassadenbegrünung in den Städten: „An unserem Haus in der Freiburger Innenstadt wachsen zwei Glycinien. Das sieht nicht nur schön aus, sondern schafft ein deutlich kühleres Mikroklima im Vergleich zum Nachbarhaus“ berichtete Rolland. Renaturierungsmaßnahmen an Flussläufen dienen der Lebensraum- und Arterhaltung und mindern gleichzeitig die Hochwassergefahr. Finanziert werden diese Projekte zum Teil im Rahmen von Ausgleichsmaßnahmen. So bezahlte die Deutsche Bahn die teilweise Renaturierung der extrem kanalisierten Dreisam in Freiburg als Ausgleich für den Ausbau der Bahnstrecke in diesem Bereich. Auf Initiative der Regierung wurden Hochwassergefahrenkarten erarbeitet, damit eine Bebauung von Überschwemmungsgebieten künftig ausgeschlossen werden kann.

Gabi Rolland ist es besonders wichtig, die Jugend an die Natur heran zu führen und die Vorteile einer biologisch vielfältigen Umwelt praktisch erfahrbar zu machen. Großschutzgebiete wie Nationalparke und Biosphärenschutzgebiete bieten unmittelbare, spannende Naturerlebnisse: ein echter Mehrwert gleichermaßen für Mensch und Natur.

In der anschließenden angeregten Diskussion zeigte sich nochmals die enorme Vielfalt des Themas: SPD Altstadtrat Walter Gutmann berichtete lachend über die wilden Diskussionen um die Verkehrsberuhigung der Bühler Innenstadt in den 80er Jahren, eine „Hotelkette“ für Insektenhotels auf Innenstadtbalkonen wurde angeregt. Natürlich ging es um die Saatkrähenproblematik in Bühl, aber auch um die Rückkehr des Wolfes sowie ganz allgemein um den Stellenwert von Naturschutzthemen in der Öffentlichkeit.

Moderatorin Barbara Becker bedankte sich herzlich bei dem Besuch aus Stuttgart für den anregenden Abend: “Das ist eine wirklich beeindruckende Bilanz, ihr habt viel für die Natur erreicht. Es ist beruhigend, den Naturschutz in so engagierten und tatkräftigen Händen zu wissen.“

Als gelungenes Schlusswort des Abends bleibt das von Gabi Rolland vorgebrachte Zitat von Henry Miller im Gedächtnis:
„Wer sich mit der Natur verträgt, dem tut sie nichts.“

Wanderung im Schwarzwald Nationalpark mit Heidrun Zeus

Die Bühler SPD unternahm unter Begleitung von Rangerin Heidrun Zeus eine Wanderung im Schwarzwald Nationalpark im zweiten Jahr nach dessen Gründung.

Ausgehend vom Treffpunkt am Nationalparkzentrum Ruhestein machten sich die Genossen und Freunde des Ortsverein mit dem Vorsitzenden Mathias Lauterbach auf Entdeckungsreise durch die unberührte und vielfältige Natur. Über den Hans-Jörg Abend Weg ging es begleitet vom Vogelgesang des Zaunkönigs und des Buchfinken, über die Grinden in Richtung Bannwald. Heidrun Zeus informierte ausgiebig über die verschiedenen Zonen des Entwicklungsnationalparks und dessen Ziele. Gut informiert ging es dann direkt von den Grinden in die Kernzone, den Bannwald Wilder See. Am Wilden See mit Blick in das Schönmünzachtal und in die älteste Kernzone, schauten wir in einen strukturreichen und vielfältigen Wald.

Heidrun Zeus erklärte am Beispiel einiger Arten, „die Notwendigkeit von Großschutzgebieten und die Natur in ausgewiesen Gebieten, einfach mal Natur sein zu lassen, denn hierdurch werden wichtige Lebensräume dauerhaft gesichert. Insbesondere der hohe Todholzanteil bildet wichtige Lebensgrundlagen für bedrohte Arten. Um einen kompletten Kreislauf eines Baumes, vom Auskeimen, bis hin zur vollständigen Zersetzung erleben zu können, bräuchten wir eine Zeitmaschine“, scherzte Frau Zeus und fügte augenzwinkert hinzu: „Wir müssen lernen in anderen zeitlichen Dimensionen zu denken und es muss auch Flächen geben, in denen der Mensch nicht kontrolliert und eingreift.“

Weiter ging es dann vorbei am Grab des Prof. Dr Julius Euting in Richtung Darmstädter Hütte. Unterwegs erzählte uns die einheimische Rangerin noch einiges zur Wald – und Entstehungsgeschichte des Nordschwarzwalds.

Offen und bereitwillig wurden wir auch über Probleme, wie z.B. freilaufende Hunde und achtloses Wegwerfen von Papiertaschentücher und Müll informiert. „Es dauert sehr lange bis z.B. ein Papiertaschentuch nicht mehr zu sehen ist“ sagt Frau Zeus.

Nach einer Rast auf der Darmstädter Hütte ging es für die wanderbegeisterten Genossen zielstrebig zurück zum Ruhestein, aber nicht ohne den am Wegrand wachsenden Sauerklee geschmacklich zu testen und um das schöne Waldfrauenhaar, eine heimische Moos Art, zu bestaunen.

Am Ruhestein informierte Rangerin Heidrun Zeus über die Neubaupläne des Nationalparkzentrums und weitere Aktivitäten der Nationalparkverwaltung, um mittels zahlreichen Veranstaltungen den Nationalpark für Besucher, weiter interessant zu machen. „Es ist faszinierend zu sehen, das der Schwarzwald Nationalpark  mit seiner Artenvielfalt in Flora und Fauna, naturbegeisterten Wanderern eine hervorrangende Möglichkeit zu erlebnisreichen Aktivitäten im Freien bietet und bestens ausgebildete Ranger, die Natur den Besucher nahebringen“, freut sich der Vorsitzende Mathias Lauterbach und bedankt sich bei Heidrun Zeus für diesen spannenden Ausflug in den Nationalpark.

18.06.2015 / MaLa

Cybercrime Thema für die SPD Bühl

Die in letzter Zeit immer häufiger auftretenden Meldungen über Internetkriminalität (sog. Cybercrime) nahm der SPD-Ortsverein Bühl sowie die SPD-Gemeinderatsfraktion zum Anlass, um sich bei der Polizei Bühl darüber zu informieren. Worum handelt es sich dabei? Wie kann man sich dagegen schützen? Was tut die Polizei und vor welchen Problemen steht sie? Um auf diese Fragen eine Antwort zu geben, empfing Herr Bernhard Schölzel, der beim Polizeirevier Bühl für Cybercrime zuständige Beamte, eine Gruppe von interessierten Genossen um den Vorsitzenden des Ortsvereins Mathias Lauterbach und den Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktion Oswald Grißtede im Polizeirevier Bühl.

Bei einem einführenden Rundgang durch das Revier, stellte Herr Schölzel die Aufgaben, sowie die jeweils zuständigen Beamten des Ermittlungsdienstes der Schutzpolizei vor. Dieser ist für die Aufnahme und Verfolgung von kleinen und mittleren Delikten zuständig, während schwere Straftaten durch die Kriminalpolizei verfolgt werden.

In einer sehr spannenden und informativen Präsentation wurde anschließend das weitläufige Feld von Betrugsdelikten im Rahmen von Cybercrime beleuchtet. Es beginnt bei Emails mit schädlichen Inhalten und geht über Delikte im Bereich Homebanking bis Betrugsversuchen bei Onlinemarktplätzen, Bezahldiensten und Onlinepartnerschaftsbörsen. Weiter gehören Telefonbetrugsmaschen ebenso dazu wie auch Pädophilie im Internet.

Die Polizei stehe „bei der Aufklärung der Taten vor dem Problem der hohen Anonymität im Internet, was ihr die Verfolgung von Straftaten sehr erschwert“, so Schölzel. Darüber hinaus führen die Spuren sehr häufig zu Serverstandorten in anderen Ländern, wodurch die Verfolgung meist ebenfalls stark erschwert, wenn nicht ganz unmöglich gemacht wird. Es wäre deshalb sehr wichtig, dass es gar nicht erst zu Schäden kommt. „Einen Großteil der Straftaten könnte man verhindern, wenn Bürger etwas nachdenken würden!“ meinte dazu Herr Schölzel. Auf keinen Fall solle man sich, weder am Telefon noch per Email, von angeblichen Millionengewinnen blenden lassen und Daten angeben oder gar Vorauszahlungen schicken. Dies gelte genauso bei angeblichen Problemen mit Bankkonten oder Benutzerkonten bei Bezahldiensten und Internetmarktplätzen wie Ebay oder Amazon sowie fiktiven Rechnungen und Bestellungen auf die per Email oder Telefon aufmerksam gemacht wird.

Ein gesundes Misstrauen und keine unüberlegten „Schnellschüsse“ aus Angst etwas zu verpassen oder Nachteile zu haben seien hier sehr wichtig. Unverzichtbare Grundlage für eine sichere Benutzung des Internets sei natürlich die Verwendung aktueller Sicherheitssoftware sowie die Einrichtung sicherer Passwörter– und zwar für jeden Account einzeln, erklärt Schölzel weiter.

„Informationen zu allen Bereichen der Sicherheit im Internet zur Steigerung der allgemeinen Medienkompetenz des Bürgers hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unter www.bsi-fuer-buerger.de bereitgestellt. Weitere nützliche Hinweise sind auch auf den Seiten der EU-Initiative www.klicksafe.de erhältlich“ erklärt Schölzel auf Nachfrage von Dr. Raphael Kist, was man gegen eine weitere Zunahme von Cybercrime tun könne.

Herr Schölzel bietet Gruppen, Vereinen und Schulklassen auch Informationsveranstaltungen an, bei denen er ausführlich über Sicherheit im Internet informiert. Ein Angebot, dass Mathias Lauterbach für die SPD Bühl gerne annehmen möchte, um in einer zukünftigen Veranstaltung Mitglieder und interessierte Bürger über das Thema zu informieren.

SPD vor Ort – in Eisental

Die Kandidatinnen und Kandidaten der Bühler SPD stellen sich am Mittwoch, 07.05.2014 ab 18.00 Uhr in Eisental vor. Elke Gottschall und SPD-Ort- schaftsrat Axel Schroeter werden die Gruppe durch Eisental führen und aktuelle Problematiken vor Ort erörtern. Besucher sind herzlich willkommen. Treffpunkt ist beim Rathaus. Im Anschluss an den Rundgang stehen die Kandidatinnen und Kandidaten zum persönlichen Gespräch zur Verfügung.

Ortsbegehung in Weitenung

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Ortsbegehung in Weitenung

Die Kandidaten der Bühler SPD verschafften sich bei einem Besuch im Bühler Ortsteil Weitenung einen Überblick über die aktuellen Themen. Begleitet vom Ortsvor- steher Daniel Fritz traf man sich gemeinsam am Rathaus, um sich zuerst über die dortigen Räum- lichkeiten und Öffnungszeiten zu informieren. Weiter ging es zum Kinderspielplatz und danach zur Rheintalhalle. Die Sozialdemokraten sprachen sich erneut für die dauerhafte Unterstützung des benachbarten Jugendzentrums aus und informierten sich ebenso über die prekäre Situation für Weitenung bei aufkommendem Hochwasser. “Ortsbegehung in Weitenung” weiterlesen

Mai-Stammtisch entfällt

Aufgrund vielfältiger Wahlkampftermine zur Kommunal- und Europawahl entfällt der “Rote Stammtisch” am 08. Mai. An diesem Tag findet eine Ortsbegehung in Vimbuch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern statt. Treffpunkt dieser Veranstaltung mit Ortschaftsrat Willi Hensle zu den Themen Baugebiet Krämergass, Verkehrsprobleme, Gewerbegebiet ist um 19 Uhr das Rathaus Vimbuch. Der nächste reguläre Stammtisch ist dann wieder am 05. Juni im Apollon.

Kommunalwahl 2014 im Blick

Voll in den Vorbereitungen zur kommenden Kommunalwahl am 25.05.2014 steckt der Ortsverein der Bühler SPD. Eine Vielzahl der Kandidatinnen und Kandidaten haben sich bereiterklärt in einer Programmkommission mitzuarbeiten, welche der Mitgliederversammlung des Ortsvereines ein Kommunalwahlprogramm 2014 vorlegen soll. Die Schwerpunkte für dieses Programm wurden in einer Klausurtagung bereits festgelegt, in ihrer jüngsten Sitzung beschäftigte sich die Kommission mit Detailfragen. Anregungen von Bürgerinnen und Bürger – die auch über neue Medien wie zum Beispiel Facebook eingegangen sind – als auch Erfahrungen der Gemeinderatsfraktion wurden ausführlich diskutiert. Ein Schwerpunkt wird das Thema Schulen und Kindergärten in Bühl sein. “Kommunalwahl 2014 im Blick” weiterlesen

“Arbeitskreis Bühler Kommunalpolitik” besucht das Jugendzentrum Weitenung

Arbeitskreis Bühler Kommunalpolitik besucht das Jugendzentrum Weitenung

Bühl – Weitenung: Der “Ar- beitskreis Bühler Kommunal- politik” besuchte am 22.03. 2013 das städtische Jugend- zentrum Weitenung. Mehr als 20 Jugendliche, Eltern, die zuständige Fachbereichslei- terin Jutta Luft und die Leiterin des Jugendzentrums Christine Ries empfingen die 5 Mitglieder des Arbeitskreises herzlich. “Nachdem in den vergangenen Wochen mehrfach davon die Rede war das Jugendzentrum auf den Prüfstand zu stellen, ist es unserem Arbeitskreis sehr wichtig sich vor Ort zu informieren”, begründet Pressesprecher Stefan Schneider den Besuch im Jugendzentrum. Frau Ries informierte ausführlich über die Angebote für Jugendliche im Jugendzentrum. Neben Unterstützung bei Bewerbungen, finden u. a. Präventionsveranstaltungen zu “Alkohol am Steuer” und “Erste Hilfe” statt. Aber auch im Freizeitbereich wird eine Vielzahl an Projekten angeboten. ““Arbeitskreis Bühler Kommunalpolitik” besucht das Jugendzentrum Weitenung” weiterlesen